1. Gegenstand und Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln den gesamten Verkauf von Produkten über die Website www.oniris.ronflement.ch (im Folgenden „die Website“), die von NabooMed Sàrl betrieben wird. Jede über die Website aufgegebene Bestellung setzt die uneingeschränkte und vorbehaltlose Zustimmung des Kunden zu den vorliegenden AGB voraus.
NabooMed Sàrl behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
2. Angaben zum Verkäufer
NabooMed GmbH
Allée des Défricheurs 4a, 2300 La Chaux-de-Fonds, Schweiz
IDE-Nr.: CHE-369.489.598 — Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: CHE-369.489.598 — Eingetragen im Handelsregister des Kantons Neuenburg
Telefon: +41 32 544 97 14 — E-Mail: info@oniris-ronflement.ch
3. Angebotene Produkte
Auf der Website wird eine Unterkiefer-Protrusionsschiene zur Reduzierung des Schnarchens sowie das dazugehörige Zubehör und Verbrauchsmaterial zum Verkauf angeboten.
Dieses Produkt ist ein Medizinprodukt der Klasse I im Sinne der schweizerischen Medizinprodukteverordnung (MepV) und gegebenenfalls der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR). Es trägt die CE-Kennzeichnung.
Die wesentlichen Merkmale jedes Produkts (Zusammensetzung, verfügbare Größen, Gebrauchsanweisung) sind in den Produktbeschreibungen auf der Website aufgeführt. Die Fotos und Abbildungen sind nicht vertraglich bindend.
4. Medizinischer Hinweis und Verwendungszweck
Die auf der Website angebotene Unterkiefer-Protrusionsschiene dient der Linderung von einfachem Schnarchen und leichter bis mittelschwerer obstruktiver Schlafapnoe, die von einer medizinischen Fachkraft diagnostiziert wurde. Sie stellt kein Diagnosegerät dar und ersetzt in keinem Fall eine ärztliche Konsultation.
Von der Anwendung dieses Produkts wird abgeraten, sofern nicht ausdrücklich anders ärztlich verordnet, in folgenden Fällen:
- Schwere obstruktive Schlafapnoe, die nicht diagnostiziert oder medizinisch behandelt wurde
- Aktive Zahnerkrankungen, lockere Zähne, ein kürzlich eingesetztes Implantat, eine unzureichende Anzahl an Verankerungszähnen (weniger als 10 pro Kiefer) oder eine laufende kieferorthopädische Behandlung.
- Erkrankungen des Kiefergelenks (TMG)
- Starker Würgereflex
- Personen unter 18 Jahren
- Schwangerschaft
In diesen Fällen ist es unbedingt erforderlich, vor der ersten Anwendung einen Arzt oder Zahnarzt zu konsultieren, insbesondere wenn Zweifel hinsichtlich des Schweregrads einer Schlafapnoe bestehen, da hierfür eine vorherige medizinische Diagnose (Polysomnographie oder eine gleichwertige Untersuchung) erforderlich ist.
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Einhaltung der dem Produkt beiliegenden Gebrauchsanweisung sowie für die Richtigkeit der medizinischen Angaben, die er gegebenenfalls bei seiner Bestellung macht.
5. Bestellung
Der Kunde wählt die gewünschten Produkte aus und folgt dem auf der Website angegebenen Bestellvorgang. Die Bestellung gilt erst nach einer Bestätigung per E-Mail seitens NabooMed Sàrl und nach vollständigem Zahlungseingang als endgültig.
NabooMed Sàrl behält sich das Recht vor, jede Bestellung eines Kunden zu stornieren oder abzulehnen, mit dem ein Rechtsstreit bezüglich der Bezahlung einer früheren Bestellung besteht, oder falls das bestellte Produkt nicht verfügbar ist.
6. Preis
Die Produktpreise sind in Schweizer Franken (CHF) angegeben, inklusive aller Steuern (inkl. MwSt.). Die Versandkosten sind darin nicht enthalten; diese werden zusätzlich in Rechnung gestellt und vor der endgültigen Bestätigung der Bestellung ausgewiesen.
NabooMed Sàrl behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern. Die Produkte werden auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Bestellbestätigung geltenden Preise in Rechnung gestellt.
Im Falle eines offensichtlichen Preisfehlers, der auf einen technischen Fehler oder einen Eingabefehler zurückzuführen ist (ein lächerlich niedriger oder im Verhältnis zum tatsächlichen Wert des Produkts absurd hoher Preis), behält sich NabooMed Sàrl das Recht vor, die betreffende Bestellung zu stornieren und den Kunden unverzüglich darüber zu informieren, wobei bereits gezahlte Beträge in voller Höhe zurückerstattet werden.
7. Zahlungsmodalitäten
Die Zahlung erfolgt online über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden (Kreditkarte, TWINT oder jede andere bei der Bestellung angegebene Zahlungsmethode). Die Zahlung ist sofort bei der Bestellung fällig.
Die Transaktionen werden durch einen externen Zahlungsdienstleister gesichert. NabooMed Sàrl hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die vollständigen Bankdaten des Kunden.
8. Lieferung
Die Produkte werden an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Adresse innerhalb der auf der Website angegebenen Lieferfristen geliefert (unverbindlich, sofern nicht anders angegeben). Die Lieferfristen dienen lediglich als Richtwerte, und eine Verzögerung begründet keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Die mit dem Transport verbundenen Risiken gehen mit der Übergabe des Pakets an den Spediteur auf den Kunden über. Es obliegt dem Kunden, den Zustand des Pakets bei Erhalt zu überprüfen und etwaige Mängel zu melden.
9. Rückgaberecht
Das Schweizer Recht sieht keine gesetzliche Widerrufsfrist für Fernabsatzgeschäfte vor. Aus kulanten Gründen räumt NabooMed Sàrl dem Kunden jedoch die Möglichkeit ein, ein Produkt in seiner versiegelten Originalverpackung (d. h. ungeöffnet, wobei die Folie oder die Herstellerschutzhülle unversehrt sein muss) innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt zur Rückerstattung oder zum Umtausch zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, es sei denn, das Produkt weist einen Mangel auf.
Aus Gründen der Hygiene und des Gesundheitsschutzes können Orthesen und Zubehörteile, die mit dem Mund in Berührung kommen, nicht zurückgenommen oder erstattet werden, sobald die versiegelte Verpackung geöffnet wurde, es sei denn, es liegt ein nachweislicher Produktmangel vor, der gemäß Artikel 10 festgestellt wurde. Im Falle eines nachgewiesenen Mangels werden die Rücksendekosten von NabooMed Sàrl übernommen.
10. Gewährleistung
Für die verkauften Produkte gilt die nach schweizerischem Recht vorgesehene gesetzliche Gewährleistung für Mängel (Art. 197 ff. OR). Im Falle eines nachgewiesenen Mangels kann der Kunde unter den geltenden gesetzlichen Bedingungen die Nachbesserung, den Ersatz oder, falls dies nicht möglich ist, die Rückerstattung des Kaufpreises verlangen.
Möglicherweise gilt zudem eine vertragliche Herstellergarantie gemäß den Bedingungen, die in der dem Produkt beiliegenden Dokumentation festgelegt sind.
11. Haftung
Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, kann NabooMed Sàrl nicht haftbar gemacht werden für Schäden, die sich aus einer nicht den mitgelieferten Anweisungen entsprechenden Verwendung des Produkts, aus der Nichtbeachtung der in Artikel 4 genannten Kontraindikationen oder aus dem Fehlen einer vorherigen ärztlichen Konsultation ergeben, sofern diese empfohlen wurde.
Diese Beschränkung gilt nicht, und NabooMed Sàrl haftet uneingeschränkt im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, bei Personenschäden, die auf einen Produktfehler im Sinne des Bundesgesetzes über die Produkthaftung (PrHG) zurückzuführen sind, oder in allen anderen Fällen, in denen das Schweizer Recht den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung verbietet (insbesondere Art. 100 Abs. 1 OR).
Unter demselben Vorbehalt ist die Haftung von NabooMed Sàrl für Folgeschäden (wie Nutzungsausfall oder immaterieller Schaden) insoweit ausgeschlossen, wie dies nach geltendem Recht zulässig ist.
12. Datenschutz
Die bei der Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) und der separat verfügbaren Datenschutzerklärung der Website verarbeitet. Sie werden ausschließlich zum Zwecke der Auftragsabwicklung, des Kundendienstes und – vorbehaltlich der Einwilligung des Kunden – für werbliche Mitteilungen verwendet.
Die Daten werden so lange gespeichert, wie es für die Bearbeitung der Bestellung erforderlich ist, und anschließend so lange, wie es die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (insbesondere im Bereich der Buchführung) vorschreiben, d. h. grundsätzlich 10 Jahre.
NabooMed Sàrl kann zur Vertragserfüllung auf Subunternehmer (Webhosting, Zahlungsdienstleister, Transportunternehmen) zurückgreifen. Befinden sich diese Dienstleister außerhalb der Schweiz oder des Europäischen Wirtschaftsraums, erfolgt eine solche Übermittlung nur unter der Voraussetzung, dass das Empfängerland ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet oder dass geeignete vertragliche Garantien getroffen werden.
Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner Daten, das er ausüben kann, indem er sich unter den in Artikel 2 angegebenen Kontaktdaten an NabooMed Sàrl wendet.
13. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte der Website (Texte, Bilder, Logos, Marken) sind ausschließliches Eigentum von NabooMed Sàrl oder deren Partnern und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht vervielfältigt, verwendet oder verbreitet werden.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden AGB unterliegen schweizerischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Wiener Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Auslegung oder ihrer Erfüllung sind ausschließlich die Gerichte des Kantons Neuenburg zuständig, vorbehaltlich der zwingenden Bestimmungen zum Schutz der Verbraucher.
15. Mindestalter
Der Verkauf der Produkte auf dieser Website ist volljährigen Personen vorbehalten. Mit der Bestellung erklärt der Kunde, mindestens 18 Jahre alt zu sein.
16. Höhere Gewalt
NabooMed Sàrl haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, insbesondere auf Streiks, Naturkatastrophen, schwerwiegende IT-Ausfälle oder sonstige Umstände, die sich ihrer zumutbaren Kontrolle entziehen.
17. Maßgebliche Sprache
Die vorliegenden AGB sind in französischer Sprache verfasst, gegebenenfalls auch in englischer und deutscher Sprache. Bei Abweichungen zwischen den verschiedenen Sprachfassungen ist die französische Fassung maßgebend.
18. Vollständigkeit und Nichtverzicht
Die vorliegenden AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien hinsichtlich ihres Gegenstands dar. Sollte NabooMed Sàrl von einer Klausel dieser AGB keinen Gebrauch machen, so darf dies nicht als Verzicht auf eine spätere Geltendmachung dieser Klausel ausgelegt werden.
19. Schlussbestimmungen
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB für ungültig oder undurchführbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.